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DOJ-Warnung: Binance und die Krypto-Freeze-Politik im Fokus

vor 2 Tagen
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Zusammenarbeit von Binance und dem Justizministerium

Ein angebliches Memo des Justizministeriums (DOJ) hat die Zusammenarbeit von Binance mit den Strafverfolgungsbehörden erneut in den Mittelpunkt gerückt. Laut einem Bericht von The Information wurden die Mitarbeiter des DOJ angewiesen, ab dem 8. Juni mit weniger Unterstützung von der Börse in Krypto-Fällen zu rechnen. Das gemeldete Memo besagt, dass Binance aufhören werde, Kulanz-Freeze anzubieten.

Kulanz-Freeze und rechtliche Anforderungen

Für einige Kontofreezes oder -beschlagnahmungen wären Anträge im Rahmen des Mutual Legal Assistance Treaty (MLAT) oder andere formale rechtliche Schritte erforderlich. Kulanz-Freeze sind vorübergehende Sperren, die Börsen anbringen können, bevor die vollständigen rechtlichen Unterlagen eintreffen.

„Es gab und wird keine Änderung in der Zusammenarbeit von Binance mit den US-Strafverfolgungsbehörden geben.“

Ein Sprecher von Binance erklärte, dass das Unternehmen nach Möglichkeiten suche, die Zusammenarbeit zu intensivieren. Binance werde weiterhin auf gültige Anfragen der US-Strafverfolgungsbehörden reagieren, die mit aktiven Ermittlungen verbunden sind.

Compliance und rechtliche Herausforderungen

Die Börse verwies auch auf aktuelle Compliance-Daten. Ein Bericht besagte, dass Binance etwa 300 Millionen Dollar pro Jahr für Compliance ausgibt und weltweit mehr als 313.000 Anfragen von Strafverfolgungsbehörden bearbeitet hat. Dieser Bericht folgt dem US-Strafverfahren gegen Binance im Jahr 2023.

Das Justizministerium erklärte, die Börse habe sich schuldig bekannt wegen Geldwäsche, unlizenzierter Geldübertragung und Verstößen gegen Sanktionen und habe zugestimmt, mehr als 4,3 Milliarden Dollar zu zahlen. Dieses Abkommen erforderte von Binance, sein Compliance-Programm zu verbessern und unter unabhängiger Überwachung zu arbeiten.

Ermittlungen und Vertrauen

Krypto-Ermittler sind oft auf Börsen angewiesen, um Konten schnell zu sperren, wenn gestohlene Vermögenswerte auf Handelsplattformen gelangen. Das Ziel ist es, zu verhindern, dass Verdächtige Münzen tauschen, Mixer verwenden oder Gelder in andere Jurisdiktionen senden.

Für Binance geht es bei diesem Thema auch um Vertrauen nach Jahren des rechtlichen Drucks in den USA. Das Unternehmen betont, dass es seine Compliance-Systeme wieder aufgebaut, das Personal aufgestockt und die Ermittler weiterhin unterstützt hat. Für Staatsanwälte bleibt die Frage, ob informelle Unterstützung verfügbar bleibt, wenn es auf den Zeitpunkt ankommt.

Das gemeldete Memo zeigt, dass US-Krypto-Ermittler sich in einigen Fällen auf einen formelleren Prozess vorbereiten.