Kritik an der SEC durch Better Markets
Die SEC steht in der Kritik von Better Markets, da sie die öffentliche Regelsetzung in der Krypto-Überwachung vernachlässigt hat. Dies wirft Besorgnis über mangelnde Transparenz und Risiken für Investoren auf. Better Markets, eine politische Interessenvertretung und gemeinnützige Organisation, die sich auf die Reform der Finanzmärkte und den Schutz des öffentlichen Interesses konzentriert, hat am 11. Juni einen Kommentarbrief an die U.S. Securities and Exchange Commission (SEC) eingereicht, in dem sie die Vorgehensweise der Crypto Task Force bei der Gesetzgebung scharf kritisiert.
Forderungen nach mehr Transparenz
Die Gruppe fordert die Behörde auf, ihre Abhängigkeit von von Mitarbeitern erlassenen Leitfäden aufzugeben und zu einem rigoroseren Rahmen für die öffentliche Regelsetzung zurückzukehren. Sie argumentiert, dass die aktuellen krypto-bezogenen Leitlinien an Transparenz, öffentlichem Input und formeller Rechenschaftspflicht mangeln. In dem Brief wird betont:
„Wir drängen die Crypto Task Force, künftig durch Bekanntgabeverfahren und öffentliche Konsultationen Regelsetzungen zu erstellen.“
Äußerungen des SEC-Vorsitzenden
Better Markets verweist auf Äußerungen von SEC-Vorsitzenden Paul S. Atkins vom 3. Juni, die ein Bekenntnis zur öffentlichen Regelsetzung bekräftigten, als Beweis dafür, dass sich der aktuelle Ansatz von den selbst erklärten Prinzipien der Behörde entfernt hat. Benjamin L. Schiffrin, Direktor für Wertpapierpolitik bei Better Markets, äußerte Bedenken, dass der informelle Prozess der SEC die demokratische Beteiligung ausschließe und unausgewogene regulatorische Ergebnisse fördere:
„Die Crypto Task Force scheint nicht offen zu sein. Stattdessen erweckt es den Anschein, als wolle sie die SEC ‚aus dem Weg von allem und jedem im Krypto-Bereich‘ räumen. Die Verwendung von Leitfäden erleichtert es der Crypto Task Force, dies unbeaufsichtigt zu tun, da sie nicht auf öffentliches Feedback reagieren muss.“
Warnungen vor verfehlten Verfahren
Die Gruppe warnte zudem, dass:
„Leitfäden wie die von der Crypto Task Force herausgegebenen Verfahren vermeiden, die darauf abzielen, die öffentliche Beteiligung am regulatorischen Prozess zu ermöglichen.“
Diese Kritik steht im Zusammenhang mit umfassenderen Bedenken hinsichtlich des Schutzes von Investoren und der regulatorischen Legitimität.
Beispiel der Meme-Coins
Better Markets führte die Erklärung des SEC-Personals im Februar zu Meme-Coins als herausragendes Beispiel für die Gefahren dieses Ansatzes an. Die Behauptung der Behörde, dass Meme-Coins keine Wertpapiere, sondern vielmehr „Sammlerstücke“ seien, erhielt erhebliche Kritik. Die Organisation betonte:
„Die Leitlinien der SEC zu Meme-Coins sind besonders schockierend, da das Personal zugibt, dass Meme-Coins spekulativ sind, erhebliche Volatilität aufweisen und oft mit Erklärungen über ihre Risiken einhergehen. Diese Eigenschaften lassen Meme-Coins nicht wie ‚Sammlerstücke‘ erscheinen, die Kunstwerke, Briefmarken oder Baseballkarten darstellen.“
Schlussfolgerung
Die Organisation schloss mit der Betonung der Gefahren einer Umgehung des Verfahrens für Bekanntmachungen und öffentliche Kommentare:
„Die SEC muss sich daran erinnern, dass die Verwendung von Leitfäden die Legitimität der verabschiedeten Regeln untergräbt, indem sie den Schein des öffentlichen Zugangs und der Teilnahme beseitigt.“
Better Markets drängt auf eine formelle Regelsetzung, um das Vertrauen der Öffentlichkeit wiederherzustellen und eine faire Aufsicht im Krypto-Sektor sicherzustellen.
