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Stablecoin-Gesetzentwurf und Senatsfokus auf Marktstruktur digitaler Vermögenswerte

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Regulierung digitaler Vermögenswerte im US-Senat

Etwa eine Woche nach der Abstimmung des US-Senats über den GENIUS Act, der darauf abzielt, Zahlungs-Stablecoins zu regulieren, wird im Senat nun diskutiert, wie ein rechtlicher Rahmen für die Marktstruktur digitaler Vermögenswerte geschaffen werden kann. Am Dienstag wird der Unterausschuss für digitale Vermögenswerte des Bankenausschusses des Senats Experten von Coinbase und Multicoin Capital anhören. Ziel ist es, einen „bipartisanen gesetzgeberischen Rahmen für die Marktstruktur digitaler Vermögenswerte“ zu etablieren. Die Anhörung wird Beiträge von Ryans VanGrack, dem Vizepräsidenten für Recht bei Coinbase, Greg Xethalis, dem Unternehmensjuristen von Multicoin Capital, und Sarah Hammer, der Geschäftsführerin der Wharton School der Universität von Pennsylvania, beinhalten.

Fortschritt der Gesetzgebung im Repräsentantenhaus

Diese Anhörung wird eines der ersten Follow-ups des Senats zur Gesetzgebung über digitale Vermögenswerte seit der Verabschiedung des GENIUS Acts am 17. Juni mit 68 zu 30 Stimmen sein. Der Gesetzentwurf wurde an das Repräsentantenhaus zur Diskussion, zu vorgeschlagenen Änderungen und möglicherweise zur Abstimmung weitergeleitet. Während der Senat eine bipartisanen Lösung für die Marktstruktur von Krypto erwägt, macht das Repräsentantenhaus bereits Fortschritte mit seiner eigenen Gesetzgebung. Anfang dieses Monats stimmten der Landwirtschaftsausschuss und der Ausschuss für Finanzdienstleistungen des Hauses dafür, den Gesetzentwurf über digitale Vermögenswerte, auch bekannt als CLARITY Act, voranzubringen. Dieser wird voraussichtlich bald zur Abstimmung im Plenum kommen.

Anhörung und Reaktionen im Kongress

Es bleibt unklar, ob der Senat eine eigene Version des CLARITY Acts des Repräsentantenhauses einbringen wird, um die Marktstruktur für Krypto entweder in Form eines Begleitgesetzes zu adressieren oder Aspekte des Gesetzentwurfs des Repräsentantenhauses zu integrieren. Cointelegraph hat sich an Senatorin Cynthia Lummis, die Vorsitzende des Unterausschusses für digitale Vermögenswerte, gewandt, um einen Kommentar zur Anhörung zu erhalten, wartete jedoch zum Zeitpunkt der Veröffentlichung noch auf eine Antwort.

Regulatorische Herausforderungen und politische Bedenken

Gemeinsam könnten der Stablecoin-Gesetzentwurf und der Marktstruktur-Gesetzentwurf viele der regulatorischen Probleme ansprechen, die von Führungskräften der Krypto-Industrie in Bezug auf die US-Gesetzgebung kritisiert wurden. Die Gesetzgebung sieht sich jedoch weiterhin Druck von vielen Demokraten im Kongress ausgesetzt, die in Frage stellen, wie US-Präsident Donald Trump und seine Familie direkt von der Verabschiedung dieser Gesetze profitieren könnten, insbesondere durch ihre Verbindungen zur Industrie, einschließlich Memecoins der World Liberty Financial-Plattform und politischer Spenden von Führungskräften digitaler Vermögensunternehmen.

Trump erklärte am Mittwoch, dass er den GENIUS Act „ohne Ergänzungen“ unterzeichnen würde, falls das Repräsentantenhaus ihn zügig verabschieden würde.

Es bleibt jedoch unklar, ob digitale Vermögenswerte für den Präsidenten weiterhin eine Priorität darstellen, insbesondere da er in der Kritik steht, am Wochenende ohne Genehmigung des Kongresses Luftangriffe auf den Iran angeordnet zu haben.